PRIIPs

Die Verordnung über verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und versicherungsbasierte Anlageprodukte (PRIIPs) ist seit dem 1. Januar 2018 in Kraft. Die Verordnung (1286/2014/EU) zielt darauf ab, die Transparenz von Anlageprodukten zu erhöhen, damit Kleinanleger über alle wesentlichen Informationen verfügen, um fundierte Anlageentscheidungen treffen zu können. 

Geltungsbereich der PRIIP-Verordnung 

Die PRIIPs-Verordnung erfasst alle Arten von Finanzprodukten mit einer Anlagekomponente, die nichtprofessionellen Anlegern angeboten werden, unabhängig von Form oder Struktur. Beispiele hierfür sind strukturierte Produkte, Anteile an Investmentvehikeln, Versicherungsanlageprodukte und strukturierte Einlagen. „Gewöhnliche“ Aktien, Anleihen und Einlagen sowie bestimmte Altersvorsorgeprodukte sind vom Anwendungsbereich der PRIIPs ausgenommen. 

Basisinformationsblatt (KID) 

 Kern der PRIIPs-Verordnung ist, dass Entwickler von Finanzprodukten mit Anlagekomponente (etwa Versicherer, Banken und Wertpapierfirmen) für die von ihnen angebotenen PRIIPs-Produkte ein Basisinformationsblatt erstellen müssen. Dieses Basisinformationsblatt vermittelt Kleinanlegern ein besseres Verständnis der Merkmale, Risiken und Kosten eines Anlageprodukts, sodass sie Produkte besser vergleichen können. 

Das KID muss erstellt werden, bevor das Produkt einem Verbraucher oder Anleger erstmals angeboten wird. Der Produktentwickler ist zudem verpflichtet, das Dokument aktuell zu halten, regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf zu ändern. 

Das Informationsdokument kann gegebenenfalls auf den Prospekt des Produkts verweisen. Das Dokument sollte sich jedoch deutlich von Werbematerialien unterscheiden und auch nicht auf diese verweisen. 

Bereitstellung des KID 

Das KID sollte Anlegern oder Verbrauchern aktiv zur Verfügung gestellt werden und sollte zudem auf der Website des Produktentwicklers abrufbar sein. Die Bereitstellung des KID gegenüber nichtprofessionellen Anlegern oder Verbrauchern ist eine Verpflichtung des Unternehmens, das das Produkt berät oder vertreibt. Dabei kann es sich somit um ein anderes Finanzunternehmen als den Produktentwickler handeln. 

Die Pflicht zur Erstellung und Verteilung eines KID gilt vorerst nicht für Investmentinstitute. Manager von Investmentinstituten, die Produkte an nichtprofessionelle Anleger anbieten, sind bereits seit einigen Jahren verpflichtet, Anlegern ein dem Basisinformationsblatt ähnliches Dokument bereitzustellen, nämlich das „wesentliche Anlegerinformationsdokument“ (KIID). Ab dem 31. Dezember 2022 entfällt die KIID-Pflicht. Anschließend müssen alle Manager von Investmentfonds und OGAW, die Anteile an nichtprofessionelle Anleger anbieten, über ein KID verfügen. 

Befugnis zum Verbot bestimmter PRIIPs 

Speziell für PRIIPs mit einer Versicherungskomponente sieht die PRIIPs-Verordnung vor, dass die europäische oder die nationale Aufsichtsbehörde bestimmte PRIIPs verbieten kann. 

Ein Vertriebsverbot für bestimmte PRIIPs darf nur verhängt werden, wenn die Aufsichtsbehörde erhebliche Bedenken hinsichtlich des Verbraucherschutzes hat oder eine Bedrohung für das ordnungsgemäße Funktionieren und die Integrität der Finanzmärkte oder die Stabilität des Finanzsystems in der Europäischen Union sieht. 

Grundsätzlich sollte ein solches Vertriebsverbot von der nationalen Aufsichtsbehörde des Unternehmens verhängt werden, das das betreffende PRIIP entwickelt hat. Ergreift diese Aufsichtsbehörde keine Maßnahmen, ist die EIOPA befugt, das entsprechende Verbot zu verhängen. 

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